Foto: @Bundeskanzler / x.com
Deutschland hat weiterhin mit dem Aufstieg von Extremisten und Populisten zu kämpfen, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag. Bei einer Feierstunde zur Deutschen Einheit in Schwerin hob er hervor, dass in einigen Regionen, insbesondere in Ostdeutschland, bis zu einem Drittel der Wähler autoritäre und rechtsextreme politische Bewegungen unterstützen.
Scholz bezeichnete diesen Trend als zutiefst schädlich, nicht nur für die liberale Demokratie, sondern auch für die Wirtschaft und das internationale Ansehen des Landes. Er betonte, dass es erheblicher Anstrengungen bedarf, um diese Entwicklung umzukehren.
Die deutsche Regierung bezeichnet Rechtsextremismus als die größte Bedrohung für die Demokratie des Landes. Innenministerin Nancy Faeser bekräftigte, dass der Rechtsextremismus nach wie vor die größte Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung Deutschlands darstelle.
Vor kurzem errang die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD) einen großen Wahlsieg in Thüringen und feierte damit ihren ersten Sieg bei einer Landtagswahl seit dem Zweiten Weltkrieg. Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass die AfD eine Regierung bilden wird, da sich die anderen Parteien weigern, mit ihr zusammenzuarbeiten. Scholz bezeichnete diese Ergebnisse als „bitter“ und forderte die etablierten Parteien auf, Koalitionen ohne die rechtsextreme Partei zu bilden. Er warf der AfD vor, Deutschland zu schwächen und die Gesellschaft zu spalten.
von Dilek Poyraz
